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§ 1 Gegenstand/Durchführung des Vertrages (1) Als Personaldienstleister stellen wir Ihnen auf der Grundlage des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG), den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und den Bestimmungen des Arbeitnehmerüberlassungsvertrages (AÜV) unsere Mitarbeiter (m/w/d) am vereinbarten Einsatzort zur Verfügung. Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Sie gelten nur, soweit INJOBS.PL Sp. z o.o. Zweigniederlassung Deutschland sich schriftlich mit ihnen einverstanden erklärt. Ein Vertragsverhältnis besteht ausschließlich zwischen der INJOBS.PL Sp. z o. o. Zweigniederlassung Deutschland und dem Auftraggeber. Daraus ergibt sich, dass sämtliche Vereinbarungen nur zwischen der INJOBS.PL Sp. z o. o. Zweigniederlassung Deutschland und dem Auftraggeber geschlossen werden können. (2) Auf diesen Arbeitnehmerüberlassungsvertrag finden ausschließlich die AGB der INJOBS.PL Sp. z o. o. Zweigniederlassung Deutschland Anwendung, in keinem Fall solche des Auftraggebers, auch wenn dieser solche allgemein zu verwenden pflegt oder den Willen zu deren Anwendung auf dem Arbeitnehmerüberlassungsvertrag bekundet hat. Im Zweifel bedeutet die Aufnahme der Tätigkeit des Mitarbeiters beim Auftraggeber dessen Anerkennung der Geltung der AGB der INJOBS.PL Sp. z o. o. Zweigniederlassung Deutschland. INJOBS.PL Sp. z o.o. Zweigniederlassung Deutschland besitzt die befristete Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung, zuletzt ausgestellt durch Arbeitsamt Düsseldorf vom 01.02.2019. (3) Unsere Mitarbeiter werden gemäß dem von Ihnen beschriebenen fachlichen Anforderungsprofil ausgewählt und sind entsprechend einzusetzen. Soweit erforderlich, ist es uns überlassen, unsere Mitarbeiter bei berechtigtem Interesse während der Laufzeit des Vertrages auszutauschen und wenn möglich, durch andere zu ersetzen. Während des Einsatzes bei Ihnen unterliegen unsere Mitarbeiter Ihren Arbeitsanweisungen und arbeiten unter Ihrer Aufsicht und Anleitung, wobei vertragliche Beziehungen zwischen unseren Mitarbeitern und Ihnen nicht begründet werden. § 2 Vergütung – Vermittlungsprovision – Abrechnung – Zuschläge Die von der INJOBS.PL Sp. z o. o. Zweigniederlassung Deutschland erstellten Rechnungen sind bei Erhalt binnen 10 Tagen und ohne Abzug fällig. Die Berechnung erfolgt, nach dem im Arbeitnehmerüberlassungsvertrag vereinbarte Stundenverrechnungssatz zzgl. Umsatzsteuer. Auf den Stundenverrechnungssatz kommen zzgl. Zuschläge für Nachtarbeit, Schichtarbeit, Sonn und Feiertage. (1) Zuschläge wie folgt (Stand: Januar 2020):  Spätschichtarbeit (14:00 bis 22:00 Uhr) 15%  Nachtarbeit (22:00 bis 6:00 Uhr) 25%  Überstundenzuschläge ab der 36 Std. 25%  Sonntagsarbeit 100%  Feiertagsarbeiten 135% (2) Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten ist ausgeschlossen. Im Falle eines Zahlungsrückstandes ist die INJOBS.PL Sp. z o. o. Zweigniederlassung Deutschland berechtigt, Mitarbeiter (m/w/d) ohne Einhaltung einer Frist abzuziehen. Sollten unsere Zahlungen ab dem 10. Tag nach Rechnungszugang nicht beglichen sein, erheben wir auf nicht bezahlte Rechnungen, 8% Zinsen über den Basiszinssatz. (3) Vereinbarung über Provisionszahlung Sollte es zu einer Übernahme des Mitarbeiters (m/w/d) der INJOBS.PL Sp. z o. o. Zweigniederlassung Deutschland durch den Auftraggeber kommen, entsteht dadurch automatisch ein provisionspflichtiger Arbeitnehmervermittlungsvertrag. Dieser Vertrag gilt auch dann, wenn die Übernahme unseres Mitarbeiters (m/w/d) in dem vorbeschriebenen Sinne nicht direkt beim Auftraggeber stattfindet, sondern bei einem mit ihm im Sinne des § 18 Aktiengesetz verbundenen Unternehmen oder eine Tochter oder Schwesterunternehmen. (4) Fälligkeit der Vermittlungsprovision Bei Übernahme eines Mitarbeiters wird eine Vermittlungsprovision fällig, die im Arbeitnehmerüberlassungsvertrag geregelt ist. § 3 Laufzeit und Kündigung des Vertrages (1) Der AÜV kann von beiden Vertragsparteien jederzeit mit der im AÜV angegebenen Frist gekündigt werden. Unser Mitarbeiter ist spätestens am vorletzten Einsatztag über die Beendigung des Einsatzes zu informieren. (2) Zur außerordentlichen Kündigung des AÜV sind wir in folgenden genannten Punkten berechtigt: die Nichteinhaltung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes oder der Arbeitssicherheitsbestimmung Verschlechterung Ihrer wirtschaftlichen Lage bzw. Zahlungsverzug wenn unsere Mitarbeiter (m/w/d) wegen Streik, Aussperrung oder höher Gewalt nicht mehr arbeiten können. (3) Stellen Sie innerhalb der ersten 5 Stunden am ersten Überlassungstag fest, dass unser Mitarbeiter (m/w/d) für die vorgesehene Tätigkeit ungeeignet ist und bestehen deshalb auf Austausch des Mitarbeiters, werden Ihnen die 5 Arbeitsstunden nicht berechnet. (4) Kündigt der Entleiher nicht fristgerecht, kann der Verleiher 50% des vereinbarten Stundenverrechnungssatzes unter Berücksichtigung der vereinbarten Wochenarbeitszeit und der vertraglichen Restlaufzeit bei fristgerechter Kündigung ohne Nachweis als Entschädigung fordern. § 4 Arbeitsschutz – Sicherheit – Arbeitszeit (1) Nach § 11 Abs. 6 AÜG unterliegt die Tätigkeit unserer Mitarbeiter den für Ihren Betrieb geltenden öffentlich-rechtlichen Arbeitsschutzvorschriften. Sie verpflichten sich, unsere Mitarbeiter vor Arbeitsaufnahme gem. § 12 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz über die für Ihren Betrieb geltenden Unfallverhütungsvorschriften zu unterrichten. Den Mitarbeiter (m/w/d) die für die Ausübung der jeweiligen Tätigkeit vorgeschriebene Sicherheitsausrüstung und Schutzkleidung zur Verfügung zu stellen. Des Weiteren haben Sie dafür Sorge zu tragen, sich davon zu überzeugen, dass alle am Arbeitsplatz des Mitarbeiters (m/w/d) geltenden Unfallverhütungs- und Arbeitsschutzvorschriften eingehalten werden und die sog. Gefährdungsbeurteilung durchgeführt und notiert wird. Maßnahmen der Ersten Hilfe werden von Ihnen sichergestellt, deren Einrichtungen den Mitarbeiter gezeigt. Ein Arbeitsunfall ist uns unverzüglich anzuzeigen. Ein Unfall wird sodann gemeinsam untersucht. Meldepflichtige Unfälle sind mit der Unfallanzeige unverzüglich der Verwaltungs- Berufsgenossenschaft zu melden. (2) Sie versichern, Mehrarbeit nur anzuordnen, soweit dies für Ihren Betrieb nach gültigem Gesetz zulässig ist. Eine dafür notwendige behördliche Zulassung von Mehrarbeit ist von Ihnen einzuholen. § 5 Pflichten der INJOBS.PL Sp. z o. o. Zweigniederlassung Deutschland (1) INJOBS.PL Sp. z o. o. Zweigniederlassung Deutschland stellt dem Auftraggeber ausgesuchte und auf die erforderliche berufliche Qualifikation überprüfte Mitarbeiter (m/w/d) zur Verfügung. Im Interesse der Kundeneinrichtung liegt es, sich selbst von der Eignung der ihm überlassenen Mitarbeiter (m/w/d) für die vorgesehenen Tätigkeiten zu überzeugen. Falls dem Auftraggeber die Leistungen einen Mitarbeiter (m/w/d) nicht ausreichend erscheinen, wird er die INJOBS.PL Sp. z o. o. Zweigniederlassung Deutschland davon spätestens am ersten Arbeitstag verständigen. INJOBS.PL Sp. z o. o. Zweigniederlassung Deutschland wird nach ihren Möglichkeiten versuchen die frei gewordene Stelle neu zu besetzen. (2) Ferner verpflichtet sich die der INJOBS.PL Sp. z o. o. Zweigniederlassung Deutschland zur fristgerechten Zahlung aller Lohnanteile inkl. Sozialversicherungspflichtigen Beiträge. (3) Die INJOBS.PL Sp. z o. o. Zweigniederlassung Deutschland verpflichtet sich zur Verschwiegenheit aller bestehenden Angelegenheiten und Verträge die mit der Kundeneinrichtung (Auftraggeber)geschlossen worden. § 6 Pflichten des Auftragsgebers (1) Der Entleiher ist verpflichtet, die Mitarbeiter in die Tätigkeit einzuweisen, sie während der Arbeit anzuleiten und zu beaufsichtigen. Der Entleiher hat dafür zu sorgen, dass bei der Arbeit alle gesetzlichen, behördlichen und sonstigen Vorschriften eingehalten werden. (2) Der Entleiher hat darüber hinaus den Mitarbeiter vor der Arbeitsaufnahme auf die spezifischen Gefahrenquellen des Tätigkeitsortes für Sicherheit und Gesundheit, denen er bei der Arbeit ausgesetzt sein kann, hinzuweisen. Er unterrichtet den Mitarbeiter zugleich über die Maßnahmen und Einrichtungen, die zur Abwendung dieser Gefahren dienen. (3) Arbeiten, bei denen die Mitarbeiter unmittelbar mit gesundheitsgefährdenden Arbeitsstoffen in Berührung kommen, sind mit dem Verleiher vorher abzustimmen. (4) Der Entleiher wird die überlassenen Mitarbeiter nicht mit Arbeiten betrauen, bei denen die Mitarbeiter mit Geld, Wertpapieren oder sonstigen Wertgegenständen umgehen. Der Entleiher wird insbesondere den Mitarbeitern kein Geld auszahlen oder aushändigen oder von ihnen Geld fordern oder Forderungen einziehen lassen. § 7 Qualifikationen (1) Es obliegt dem Entleiher, sich von der Eignung des bereitgestellten Mitarbeiters für die zu übertragene Tätigkeit zu überzeugen. Der Entleiher kann Mitarbeiter des Verleihers, die ihm fachlich ungeeignet erscheinen, seinen Weisungen nicht nachkommen oder bei Vorliegen eines wichtigen Grundes im Sinne von § 626 BGB jederzeit zurückweisen. Bei fachlicher Ungeeignetheit kann die Zurückweisung innerhalb der ersten fünf Stunden kostenfrei vorgenommen werden. (2) Die Leistungspflicht des Verleihers ist auf den namentlich genannten Mitarbeiter beschränkt. Ist dieser Mitarbeiter an der Ausübung seiner Arbeit gehindert, ohne dass der Verleiher dies zu vertreten hat (z.B. durch Krankheit oder Unfall), so wird der Verleiher für die Dauer des Hindernisses von seiner Leistungspflicht frei. (3) Sollte der Entleiher von einem Arbeitskampf betroffen sein, ist der Verleiher im Hinblick auf § 11 Abs. 5 AÜG nicht zur Überlassung von Mitarbeitern verpflichtet. Gleiches gilt im Falle der Unmöglichkeit und in Fällen höherer Gewalt. § 8 Haftung Die INJOBS.PL Sp. z o. o. Zweigniederlassung Deutschland haftet nicht für Schäden, die der Mitarbeiter (m/w/d) in Ausübung oder anlässlich seiner Tätigkeiten verursacht. Die der InJobs.pl Sp. z o. o. haftet in keinem Fall, soweit die Mitarbeiter (m/w/d) mit Geldangelegenheiten, oder anderen Wertsachen betraut worden sind, Schäden an oder mit Gegenständen verursachen, an oder mit denen sie arbeiten, oder vorsätzlich handeln. Die INJOBS.PL Sp. z o. o. Zweigniederlassung Deutschland haftet bezüglich aller überlassenen Mitarbeiter nur für die ordnungsgemäße Auswahl im Hinblick auf die vertraglich vereinbarte Tätigkeit. Die Haftung für Auswahlverschulden beschränkt sich auf Schäden, die durch vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung der Auswahlverpflichtung entstehen. Dies gilt nicht bei Tod oder Verletzung des Körpers. §9 Zeiterfasssung (1) Eine elektronische Zeiterfassung durch die InJobs.pl Sp. z o.o. ist nicht gegeben. Solange eine solche elektronische Zeiterfassung nicht erfolgt, legt jeder Mitarbeiter von INJOBS.PL Sp. z o. o. Zweigniederlassung Deutschland einen wöchentlichen Stundennachweis vor, bei dem die von ihm geleisteten Arbeitsstunden erfasst sind. Der Auftraggeber lässt die geleisteten Arbeitsstunden und den Anspruch auf Leistungszuschlägen auf den Stundennachweis wöchentlich von einem bevollmächtigten Vertreter durch Unterschrift und Firmenstempel bestätigen. Können Stundennachweise keinem Bevollmächtigten des Auftraggebers zur Unterzeichnung vorgelegt werden, ist INJOBS.PL Sp. z o. o. Zweigniederlassung Deutschland berechtigt, die von INJOBS.PL Sp. z o. o. Zweigniederlassung Deutschland Mitarbeiter erfassten Stunden gegenüber dem Kunden ab dem Auftraggeber abzurechnen. § 10 Datenschutz / EDV Verarbeitung Die INJOBS.PL Sp. z o. o. Zweigniederlassung Deutschland verarbeitet die zur Verfügung gestellten persönlichen Daten ausschließlich zur Zweckerreichung des Auftrages. Alle notwendigen Daten werden EDV-mäßig erfasst und zur Verarbeitung im Rahmen des Auftrages an gesetzliche Auskunftsberechtigte weitergegeben. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die ihnen in der Zusammenarbeit bekanntwerdenden Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sowie alle als vertraulich bezeichneten Geschäftsangelegenheiten gegenüber Dritten geheim zu halten. Die Parteien verpflichten sich wechselseitig zur Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz und tragen für dessen Einhaltung Sorge. Diese Verpflichtungen gelten auch über das Ende der Geschäftsbeziehung fort. Der Auftraggeber ist im Rahmen von geschlossenen Arbeitnehmerüberlassungsverträgen verpflichtet, alle personenbezogenen Daten der überlassenen Mitarbeiter streng vertraulich zu behandeln und ausschließlich zum Zwecke der vereinbarten Leistungserbringung zu verwenden. § 11 Factoring Es gelten ausschließlich unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen, mit denen sich unser Kunde bei Auftragserteilung einverstanden erklärt, und zwar ebenso für künftige Geschäfte, auch wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird, sie aber dem Besteller bei einem von uns bestätigten Auftrag zugegangen sind. Wird der Auftrag abweichend von unseren Liefer- und Zahlungsbedingungen erteilt, so gelten auch dann nur unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen, selbst, wenn wir nicht widersprechen. Abweichungen gelten also nur, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt worden sind. Wir sind berechtigt, die Ansprüche aus unseren Geschäftsverbindungen abzutreten. Die Vertragsbeziehung unterliegt ausschließlich dem deutschen Recht, insbesondere dem Bürgerlichen Gesetzbuch und Handelsgesetzbuch. Gerichtsstand ist nach unserer Wahl der Sitz der Niederlassung. Befindet sich der Käufer uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden alle bestehenden Forderungen sofort fällig. Zur Geltendmachung der Rechte aus Eigentumsvorbehalt ist ein Rücktritt vom Vertrag nicht erforderlich, es sei denn, der Debitor ist Verbraucher. Eine Aufrechnung durch den Käufer mit Gegenansprüchen ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenansprüche sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Käufer ist ausgeschlossen, es sei denn, es beruht auf demselben Vertragsverhältnis oder die Gegenansprüche sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. § 12 Schlussbestimmung Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen die beiden Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist. Es gilt deutsches Recht. Wenn der Auftraggeber bzw. die Kundeneinrichtung Kaufmann im Sinne des § 1 HGB ist oder sein gewerbliches Unternehmen im Handelsregister eingetragen hat oder er eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtlichen Vermögens ist, dann gilt der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten und Auseinandersetzungen aus diesem Vertrag Saalfeld, als Hauptsitz der Gesellschaft als vereinbart.